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Leni
Breymaier: 'Region muss gestärkt werden!'
Regionalrätin
aus Eislingen beim Roten Treff
6.11.2005 - Harald
Kraus
Ein leidenschaftliches Bekenntnis
zur Region Stuttgart legte das Mitglied der Regionalversammlung,
Leni Breymaier, Eislingen, am Donnerstagabend beim "Roten
Treff" der Eislinger SPD ab. Sie betonte, dass ihr Herz
vor allem daran hänge, die vorhandenen Arbeitsplätze
zu sichern. Die in der Region höchste Zahl An-
und Ungelernter im Kreis Göppingen sei dabei mit
die grösste Herausforderung. Breymaier will im
Regionalparlament weiterhin dafür eintreten, "diese
tolle, reizvolle und einmalige Landschaft zu bewahren
und weiter zu entwickeln".
Die SPD-Politikerin, die neben Peter
Hofelich für ihre Partei und den Kreis Göppingen
im Regionalparlament mitarbeitet, erläuterte anfangs
die Strukturen des Verbandes Region Stuttgart und seines
Parlaments. Sie berichtete über die drei Ausschüsse
für Planung, Wirtschaft und Verkehr und hob hervor,
dass insbesondere Peter Hofelich, Salach, seit Jahren
als Regionalvizepräsident an dem gestärkten
Profil der Region mitgewirkt habe. Sie erwähnte
die freiwilligen Aufgaben, der sich die Region annehme,
wie z. B. die Messe, Kultur und Sport sowie des regional
bedeutsamen schienengebundenen Verkehrs.
Regionalversammlung sehr sachliches
Parlament
"In der Regionalversammlung arbeiten
alle Fraktionen sehr sachlich und zielorientiert zusammen",
berichtete Breymaier von ihren im ersten Jahr ihrer
Amtszeit gemachten Erfahrungen und betonte die gute
Arbeitsatmosphäre im Regionalparlament, das neben
einer ähnlichen Institution im Großraum Hannover
in Deutschland einzigartig und einmalig sei. "Nur die
Freien Wähler scheinen sich in ihrem permanenten
Nein zu fast allem zu gefallen", hat Leni Breymaier
beobachtet. "Aber das ist auch die Bürgermeisterfraktion
- und die hat offenbar ein sehr skeptisches Verhältnis
zur Region und ihren Aufgabenstellungen", sagte Breymaier.
"Wir können doch in einer der stärksten Wirtschafts-
und Ballungsräume Europas nicht Kleinstaaterei
der 179 Gemeinden betreiben", bezog die SPD-Regionalabgeordnete
Position.
Breymaier begrüßte, dass
der so genannte "Frauenratschlag", ein Verein mit aktiven
Regionautinnen, alle wichtigen politischen Entscheidungen
begleitet und wies in diesem Zusammenhang auf die von
der politischen Region unabhängigen weiteren regionalen
Einrichtungen, wie das Forum Region Stuttgart, die Kulturregion
und die Wirtschaftsförderung GmbH hin. Der Verband
Region Stuttgart unterhält in Brüssel ein
Verbindungsbüro zur EU, um ihre Interessen unter
anderem im Rat der Regionen vertreten zu können.
Ein Plädoyer für die Innenstädte
in der Region war ein weiterer Schwerpunkt der Ausführungen
Breymaiers, die dafür um Verständnis warb,
dass die Region aufgrund ihrer Planungshoheit nicht
jedem Ansiedlungsbegehren von SB-Warenhäusern oder
Discountmärkten entsprechen könne. "Wir müssen
die Innenstädte schützen und deshalb ist die
Ansiedlung solcher Betriebsformen sehr zurückhaltend
zu behandeln", erklärte Breymaier. Die Region müsse
hier steuernd wirken und könne nicht alles zulassen,
was gegebenenfalls gewachsene Strukturen auch in Nachbargemeinden
kaputt mache.
Brachen nutzen
Die Beseitigung bzw. Aktivierung von
Bahnhofsbrachen in der Region wurde von der SPD-Parlamentarierin
als weiterer Schwerpunkt der Regionalpolitik genannt.
Hier handele es sich häufig um attraktive Grundstücke,
die sich für zentrale Einrichtungen in den einzelnen
Gemeinden meist bestens eignen. In diesem Zusammenhang
kam Breymaier auf ein ihr zentrales Anliegen, die Verbesserung
der so genannten Nahversorgung zu sprechen, von der
sie glaubt, dass sie im Zusammenwirken von Unternehmern
und Gemeinden in den Griff bekommen werden könne.
Es sei jedoch schwierig, wenn z. B. der in Gammelshausen
geplante Markt 90 % seiner Kaufkraft aus Umlandgemeinden
abziehe und nur 10 % auf die örtliche Versorgung
entfielen. Hier müsse es gelingen, Nahversorgung
vor Ort wieder herzustellen. Denn Gammelshausen leide
unter den Fehlentscheidungen der Vergangenheit.
Facheinzelhandel stärken
In der Diskussion wurde es als "Wahnsinn"
bezeichnet, was durch das in Metzingen entstandene Outlet-Zentrum
geschehe. Hier werde die Kaufkraft weit über das
Umfeld von Metzingen hinaus abgesaugt und führe
zur Chancenungleichheit anderer Mittel- und Kleinzentren
in der Region und darüber hinaus. "Das Ergebnis
könnte sein, dass in den betroffenen Städten
und Gemeinden mittelfristig der Facheinzelhandel verreckt",
lautete Breymaiers düstere Zukunftsprognose zu
diesem Punkt.
Kinderbetreuung in der Region
Ein besonderes Augenmerk legt die SPD
in der Region auf die Kinderbetreuung. Breymaier bezeichnete
es als Unding, dass Eltern, die z. B. in Schorndorf
wohnten und in Stuttgart arbeiteten, bis zu 900 Euro
Kinderbetreuungskosten in Stuttgart berappen müssten,
wenn sie ihre Kinder dort statt am Wohnort in Obhut
geben würden. Die Landesregierung habe dafür
bisher keine zufrieden stellenden Konzepte auf den Tisch
gelegt, obwohl sie durch das seit knapp zwei Jahren
gültige Kindergartengesetz die Situation für
berufstätige Eltern verschärft habe.
Regionautin
Chancen für den Kreis Göppingen
und mehrere seiner Gemeinden sieht Breymaier in der
Weiterentwicklung von Angeboten im Tourismus-, Erholungs-
und Wellnessbereich. "Hier brauchen wir Visionen und
Konzepte, denn auf die Fabrik mit zehntausend Arbeitsplätzen
zu warten, ist wirklich illusorisch", stellte Breymaier
fest. Sie bekannte, dass sie in ihrer Aufgabe als Mitglied
der Regionalversammlung täglich dazu lerne und
zu einer leidenschaftlichen "Regionautin" geworden sei
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